Die Gedankenecke » Einträge verschlagwortet mit "Grüne"
Niedersachsen: Die Leihstimmenkampagne und die beiden Stimmen
Nach einem spannenden Wahlabend stand kurz vor Mitternacht fest, dass rot-grün in Niedersachsen einen Sitz mehr erhalten hat, als für die Mehrheit im Landtag notwendig ist. Damit kann sich das Land Niedersachsen nicht nur auf die Abschaffung der Studiengebühren einstellen, sondern auch auf einen Bundesrat, in dem rot-grüne Länderbündnisse zusammen mit dem linken Brandenburg nun die Mehrheit haben. Dass dieses Wahlergebnis so knapp ausgefallen ist, liegt in erster Linie an dem überraschend starken Abschneiden der … Den ganzen Artikel lesen »
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Grünstift: Bremer Bildungssenatorin tritt zurück
Im Bürgerschaftswahlkampf versprach die SPD 2011, dass bei der Bildung wie bei der Polizei nicht gespart werden würde. Das waren gewagte Versprechungen. Denn der Bremer Haushalt steht nicht nur unter enormen Druck, man hat zudem einen sparwilligen Koalitionspartner. Anders als die CDU in der Großen Koalition, die hauptsächlich mal mit regieren wollten, möchten die Grünen in Bremen zeigen, dass sie die bessere CDU sind. Bereits in den Koalitionsverhandlungen waren sie maßgeblich daran beteiligt, dem kleinsten … Den ganzen Artikel lesen »
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Konzepte und Visionen statt Konstellationsspekulationen
Die Grüne Basis hat am Wochenende entschieden, mit welchem Duo sie in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen möchten. Die Wahl Kathrin Göring-Eckhardts neben Jürgen Trittin hat die deutsche Presse dazu bewogen, ihr Lieblingsspiel aufzunehmen: Koalitionsspekulationen. Natürlich ist es wichtig, dass der Wähler ungefähr weiß, welchen Partner er mit seiner Stimme eventuell in die Regierung mitwählt. Deswegen ist es äußerst berechtigt, die Neigung einiger Grüner zu schwarz-grün zu verdeutlichen. Denn nachdem in vielen deutschen Kommunen bereits (aus ihrer … Den ganzen Artikel lesen »
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Rot-Grün: Die Alternative muss Antworten erarbeiten
Bald hat Deutschland drei verlorene Jahre einer schwarz-gelben Regierung hinter sich. Doch obwohl sich während der zweiten Regierung Merkel ein Skandal an den nächsten reihte, gibt es keine klare Wechselstimmung. Klar ist nur: Schwarz-gelb wird nicht mehr gewünscht. Die FDP erreicht Parlamente nur, wenn sie sich gegen das stellt, was sie in der Bundesregierung zu verantworten hat (Schleswig-Holstein) oder wenn sie von einer enorm schwachen CDU profitieren kann (Hamburg, Nordrhein-Westfahlen). Das Problem der Opposition ist … Den ganzen Artikel lesen »
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Schleswig Holstein – die dritte Enttäuschung?
Eigentlich ist es klasse. 2009 haben viele noch gemunkelt, die SPD werde mindestens ein Jahrzehnt brauchen bis sie sich aus dem Jammertal 20-25 Prozent herausgearbeitet hat. Dennoch gingen fast alle Landtagswahlen nach der Pleite 2009 gut bis sehr gut für die SPD aus. Bei den meisten gab es große Gewinne, immer endete die SPD auf der Regierungsbank. Die Landtagswahl gestern in Schleswig-Holstein brachte der SPD ebenfalls große Gewinne. Die letzten Hochrechnungen sehen ein plus von … Den ganzen Artikel lesen »
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Klimakonferenz?
Die Grünen müssen in Stuttgart einen Bahnhof verbuddeln. Außerdem haben sie sich auf ihrem Bundesparteitag regierungsfähig gemacht und viele tolle Dinge zur Wirtschafts- und Finanzpolitik beschlossen. Selbstverständlich läuft parallel auch der Protest gegen die Castortransporte nach Gorleben. Man erfährt heute also viel auf der Homepage der Grünen. Eine Kleinigkeit wird auf der Homepage heute allerdings völlig ignoriert: DieKlimakonferenz in Durban. 2009 scheiterte die Konferenz in Kopenhagen daran, ein verbindliches Abkommen zu erstellen. Damals wurde demonstriert und um Aufmerksamkeit gerungen. Die Konferenz in Durban läuft seit Montag und geht noch bis zum 9. Dezember. Die meisten deutschen Medien schwiegen bisher zu der Konferenz, Öffentlichkeit wird sie wohl erst gegen Ende erhalten. Eigentlich wäre es die Rolle einer grünen Partei, auf diesen Missstand laut hinzuweisen. Die Zukunft unseres Planeten wird verhandelt und niemanden interessiert … Den ganzen Artikel lesen »
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Das Steuer umreißen
Am Wochenende findet der grüne Bundesparteitag in Kiel statt. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Partei stehen im Mittelpunkt. Die Botschaft ist eindeutig: Die Grünen sind keine Partei mit nur einem Thema wie die FDP und die Piraten. Stattdessen arbeitet man daran, sich in allen Politikfeldern Kompetenzen zu erarbeiten. Das ist an sich eine gute Idee. Die Grünen möchten sicher nie wieder vom Wetter sprechen, während die Welt von Deutschlan redet. Außerdem ist die Überlegung richtig, dass eine 20%-Partei sich langfristig nicht nur auf ein Thema stützen kann. Das zeigen ja schon die Umfrageverluste der Partei im zweiten Halbjahr dieses Jahres, in dem Umweltthemen immer mehr in den Hintergrund rückten. Gleichzeitig ist diese Strategie jedoch auch gefährlich. Denn eine thematische Breite führt auch dazu, dass die “Kernkompetenz” weniger stark wahrgenommen wird. Nicht … Den ganzen Artikel lesen »
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