Digitale Nachahmer

Die Türkei plant verbindliche Online-Filter. Jeder Internet-User muss sich für ein Filtersystem entscheiden, danach werden bestimmte Wörter und Seiten gesperrt. Auf der Liste der verbotenen Wörter in Internetadressen stehen angeblich Worte wie „free“ und „hot“. Meinen Hotmail-Account könnte ich in der Türkei somit vergessen.

Die Idee ist gruselig und natürlich hagelt es jetzt aus der EU Kritik. Der Eingriff in die Meinungsfreiheit sei nicht zu akzeptieren. Das stimmt. Allerdings sollten sich gerade EU-Akteure überlegen, ob sie nicht selbst für solche Ideen sorgen.

Vor gar nicht so langer Zeit ging ja die Meldung herum, die EU plane eine Art digitales Schengen für europäische Internet-Nutzer. Außereuropäische Internetseiten würden dann erst gefiltert. Wie kam die Türkei wohl auf die Idee, für ein Filtersystem namens „Inland“, in dem alle ausländischen Internetseiten gesperrt sind?

Die EU sollte sich zunehmend fragen, ob sie mit ihren Sperr- und Blockiervorhaben nicht anderen Ländern Vorbild und Legitimation für eigene Vorhaben liefert. Außerdem schwächt die EU mit solchen Ideen die eigene moralische Kritikfähigkeit. Denn es hat schon einen schalen Nachgeschmack, wenn EU-Politiker richtige Kritik äußern, aber in der EU ebenfalls merkwürdige Filterbemühungen angestrebt sind.