Gedankensplitter 13/2016

Kuba: Barack Obama besuchte in der vergangenen Woche Kuba. Dieser Besuch fand in vielen Medien Beachtung und wurde vor allem in den USA kontrovers diskutiert. Die beiden Regierungschefs Obama und Castro scheuten sich nicht, einander in Maßen zu kritisieren und gleichzeitig weitere Schritte zur Verbesserung der bilateralen Verhältnisse einzuleiten. Vor allem in den USA wird auf die noch immer schwierige Menschenrechtssituation auf Kuba verwiesen. Dabei sollte man jedoch bedenken: Westliche Staaten stehen in Kontakt und in diplomatischen Beziehungen mit vielen Ländern, die Menschenrechte nicht ausreichend achten. Das ist keine Entschuldigung, es verdeutlicht hingegen die (westliche) Überzeugung, dass ein Wandel autoritärer Regime durch Annäherung, also durch ökonomischen und kulturellen Austausch, möglich ist. Im Fall Kuba wird man sehen, ob die geplante wirtschaftliche Öffnung des Landes wie in China mit noch stärkeren Repressionen und Überwachungsmaßnahmen einhergeht oder tatsächlich solch eine Annäherung stattfinden wird. Indem sich die USA einem Dialog mit dem Land stellen, reduzieren sie die Chance bei diesem Wandel automatisch der Antagonist zu sein.

Die Geister die sie rief: Frauke Petry hat viel riskiert, um den Vorsitz der AfD zu erlangen. Mit dem einstigen Vorsitzenden Bernd Lucke hat sie sich nach der Bundestagswahl bis zur Spaltung der Partei im Sommer 2015 einen aufreibenden Kleinkrieg geliefert, der die Partei in ein schlechtes Licht rückte und beinahe zerriss. Es ist vermutlich einzig der Flüchtlingskrise zu verdanken, dass die AfD den Vorgang überlebt hat. Nun mehren sich Berichte über Petrys Probleme in ihrer neu erworbenen Position . Freilich, Petry wiederholt ironischerweise vor allem Luckes Fehler. Ihr gelingt es nicht, die Partei unter Kontrolle zu halten, rechtsextreme Tendenzen einzuschränken und gleichzeitig stößt sie viele Parteimitglieder vor den Kopf und macht mit absurden Entscheidungen von sich reden. Zuletzt entschied sie sich paradoxerweise, sich nicht mehr vom Pressesprecher der AfD vertreten zu lassen. Die Partei spricht ab nun also mit zwei Stimmen. Weiteres Spannungs- und Sprengpotential ist in der AfD also trotz großer Wahlerfolge vorhanden.