Trotzig im Umfragekeller
Verwundert stellen Journalisten seit einem Jahr regelmäßig fest, dass die SPD von ihrer Regierungsarbeit laut Umfragen nicht profitiert. Zunehmend frustriert und trotzig wird diese Meinung auch von SPD-Regierungsmitgliedern und -Vertretern wiederholt: Diese Regierung setzt zentrale sozialdemokratische Projekte um und trotzdem kann die SPD nur mit Mühe und Not ihre Umfragewerte halten, während die Union über allen anderen Parteien schwebt. Wie in der letzten Großen Koalition von 2005 bis 2009 macht sich in der SPD die Furcht breit zwar im metaphorischen „Maschinenraum“ zu schuften, während es sich die Konservativen auf dem „Sonnendeck“ zurecht machen. Dabei vernachlässigen jedoch beide Parteien ihre vielleicht zentralste Aufgabe: Ihr politisches Programm den Bürgern zu vermitteln und an die Bedürfnisse der Bevölkerung (bzw. ihrer möglichen Wählerschaft) anzupassen. Während die Union (noch) von der Kanzlerin Merkel profitiert, wird die SPD nur durch eine überzeugende Programmatik und eine stetige Präsentation desselben.
2013 hatte die SPD ein solides, mitte-linkes Wahlprogramm mit einem erfahrenen Kandidaten, der etwas rechts von diesem Wahlprogramm stand. Diese Kombination überzeugte gerade einmal 26% der Wähler. Trotz des schwachen Wahlergebnisses gelang es, viele Inhalte des Wahlprogramms in den Koalitionsvertrag zu schreiben. Nur: Wer vorher von dem Wahlprogramm nicht angetan war, die SPD dementsprechend nicht gewählt hat, der wird das auch durch eine konsequente Umsetzung des Programms nicht werden.
Stattdessen müssten die Sozialdemokraten neben der Umsetzung ihrer vergangenen Forderungen daran arbeiten, sich programmatisch so aufzustellen, dass breitere Wählerschichten angesprochen werden. Durch das simple Abarbeiten des eigenen 26%-Kataloges erreicht man lediglich, den durch die Hartz-Reformen erweckten Eindruck der Unberechenbarkeit abzulegen. Dadurch besteht die Möglichkeit, sozialdemokratische Nichtwähler wieder davon zu überzeugen, ihre Stimme für die Partei abzugeben. Trotzdem: Bei der derzeitigen politischen Themenlage wird die SPD nicht aus dem Umfragekeller herauskommen. Nur wenn es ihr gelingt, (soziale) Probleme der Bevölkerung nicht nur zu antizipieren, sondern auch gegen Euro-Krise und Ukraine-Dramen in die politische Diskussion zu bringen, wird sich an den miesen Umfragewerten etwas ändern.
Auch wenn das Wahlprogramm vielleicht zu großen Teilen in Regierungshandeln umgewandelt werden konnte, mehr Wähler muss sich die SPD mit neuen Positionen erarbeiten. Programmatisch scheint die Partei jedoch eher still zu stehen: große inhaltliche Neuerungen oder Debatten sind bisher ausgeblieben. Stattdessen ist zum Beispiel die Position zum TTIP-Abkommen schwammig. Programmatische Diskussionen und ein einheitliches Auftreten bei bereits erreichten Kompromissen – wenn der SPD dies nicht gelingt, wird sie sich auch nicht von ihrem letzten Wahlergebnis fort bewegen können.