Flauer Stone

SPD Bundesparteitag 2011Seit zwei Tagen ist der SPD-Bundesparteitag nun beendet. Der Parteitag beschloss eine Reihe inhaltlicher Anträge und Grundsatzbeschlüsse. Allein die Auflistung der wichtigsten Beschlüsse auf der SPD-Homepage ist beachtlich. Das Ergebnis stellt den „Arbeitsparteitag“ des letzten Jahres, der relativ wenig Resultate erzeugte, in den Schatten. Die Medien interessiert das jedoch relativ wenig. Parteitage sind für sie reine Inszenierungen. Da mögen sie recht haben. Doch gerade die Fokussierung der Medien auf die Kanzlerkandidatenfrage macht den Parteitag zu einer Inszenierung.

Gabriel ist Sieger. In 90 Minuten hat er für jeden Flügel etwas sagen können, erhielt ein gutes Ergebnis und „ist wieder im Rennen“. Schlechte Zeiten für die „Stones“: Steinmeier stand im Schatten Helmut Schmidts. Peer Steinbrück ist der große Verlierer. Das Geklatsche war verhalten und er hat – oh nein – nur etwas mehr als zwei einhalb Minuten Applaus erhalten. Gabriel erhielt beinahe das Doppelte. Zugegeben, einige Medien haben sich auch damit auseinandergesetzt, was Steinbrück gesagt hat. Wichtig war zum Schluss jedoch nur, wie lange die Delegierten geklatscht haben.

Und selbst wenn es um inhaltliche Fragen geht, landen alle Medien zuletzt bei der K-Frage. Die konservative FAZ kritisiert – erwartungsgemäß – dass die SPD nach links gerückt sei. Die SPD verlasse mit ihren steuerpolitischen Entscheidungen die politische Mitte. Zum Schluss muss die Kommentatorin noch einmal auf Steinbrück eingehen: Er sei zwar der Wunschkandidat vieler, aber nicht zwingend ein Kandidat der Mitte. Super, ist das zum Thema Steuerpolitik auch geklärt.

Für Steinbrück hat sich die Stimmung offensichtlich gedreht. Dass er von einem SPD-Parteitag nicht unbedingt begeistert empfangen wird, ist klar. Zu sehr pflegte er das Image des Parteiunabhängigen Ex-Politikers. Vor diesem Parteitag wurde das auch in fast jedem Artikel über ihn vermerkt. Jetzt aber, wo er auf dem Parteitag gesprochen hat, ist es auf einmal eine kleine Sensation. Das zeigt, dass sich die Medienmeinung bereits wieder geändert hat. Steinbrück wurde zum idealen Kandidaten hoch geschrieben und wird jetzt fallen gelassen. Das war absehbar, zeigt aber wieder wieinkonsequent und effekthascherisch Medien arbeiten.

Leider scheint auch für Steuererhöhungen die positive Zeit abgelaufen zu sein. Während weder FAZ noch die Welt sich bei ihren kritischen Kommentaren damit auseinandersetzen, wie das horrende Defizit des Staates denn ohne sozialen Kahlschlag abgebaut werden soll, wird bereits auf Steuererhöhungen herumgehackt. Bitter für schwarz-gelb: Die gestern im Kabinettbeschlossenen Steuersenkungen, bei denen man sich diesmal vor allem bei Geringverdienern anbiedern möchte (indem man ihnen die berühmte „Currywurst“ erlässt), blieben angesichts des Stonebashings unbeachtet.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/parteitag-die-wahl-der-spd-11553406.html

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