Das kommt 2012?

Seit einiger Zeit versucht die Homepage der SPD eine Art Magazin zu bieten. Dabei gibt es häufig aktuelle Artikel, die nicht immer ein Parteiereignis aufgreifen. Diese gute Idee wird leider dadurch verwässert, dass der Blog-Bereich nicht besonders transparent ist und die Seite insgesamt viel zu unübersichtlich geraten ist. Neuerdings kommt noch das scheußliche Lila hinzu, das sich mit dem Rot einfach beißt.

Von Zeit zu Zeit gibt es auf der Seite aber wirklich lohnenswerte Artikel. In den letzten drei Tagen gab es zum Beispiel eine Miniserie, die die gesetzlichen Veränderungen zum Jahreswechsel darstellt. Ganz nach dem Informationsmotto der Homepage handelt es sich dabei nicht um ein reines Regierungsbashing. Stattdessen werden steuerliche, arbeitsrechtliche und andere Veränderungen dargestellt.

Das liest sich interessant, denn von dem meisten bekommt man gar nichts mit. Das erstaunt, denn die meisten Gesetze werden so gemacht, dass sie zum Jahreswechsel in Kraft treten beziehungsweise auslaufen. Dass die Regierungskoalition selbst keine Anstrengungen zu unternehmen scheint, ihre positiven Verdienste herauszustreichen erstaunt.

Deutlich wird: Auch wenn die schwarz-gelbe Koalition derzeit eher das Gefühl des Stillstands vermittelt, es gibt (gute und schlechte) Änderungen und Neuerungen. Wenn man sich zudem überlegt, wie die politische Situationam 31.12.2010 zum Beispiel in Hinblick auf die Atomkraft war, kann man sich eigentlich sicher sein: Auch 2012 wird spannend. In diesem Sinne: Guten Rutsch.

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