Unvorhersehbar?

Je länger man darüber nachdenkt, desto unglaublicher ist das Ergebnis der Wahl in Berlin. Es ist zu vermuten, dass keine Partei daraus eine wirklich vernünftige Lehre ziehen kann. Denn der Landtagswahlkampf hat gezeigt, wie rasch sich Wahlabsichten ändern können, wenn die Parteibindung gering ist.

Parteibindungen sind in Berlin gering. CDU und SPD erreichten zuletzt 1990 eine Zweidrittelmehrheit aller Wählerstimmen. Bei der Bundestagswahl 2009 gab es in Berlin sogar vier etwa gleich große Parteien: Die CDU holte 23, SPD und Linke 20 und die Grünen 17 Prozent. Dabei gab es zum Teil heftige Verschiebungen im Vergleich zu früheren Wahlen, die ebenfalls auf eine eher lose Parteibindung hindeuten.

Das ist nicht schlecht. Schließlich können so die Inhalte eine Rolle spielen. Alle Parteien stehen unter einem viel größeren Druck, ihre Politik zu erklären und sich im Wettkampf durchzusetzen. Das schlichte Vertrauen auf die eigenen Stammwähler hilft in so einem Fall nicht mehr.

Es lässt aber auch alle Vorhersagen schwammig werden. Denn bis in den August hinein hatte man noch das Gefühl, dass die SPD wirklich um den Machterhalt zittern müsse. Dann war rot-rot rechnerisch wieder möglich und auf einmal wurde die SPD zur großen Gewinnerin hochgejubelt. Die Kommentare und Berichte zu dem Wahlkampf vertraten über den gesamten Zeitraum betrachtet keine einheitliche Linie. Allerdings wurden neue Entwicklungen sofort von allen Medien aufgegriffen. Künast war bei allen die ehrgeizig verbissene, Wowereit der lächelnd-sympathische.

Dabei sollte der Einheitstenor der Medien durchaus kritisch hinterfragt werden. Kritisiert wurde von allen, dass es in dem Wahlkampf kaum um Inhalte ging. Aber haben die Medien nicht auch lieber über einen händeschüttelnden Wowereit berichtet als über die verschiedenen Ansätze bei der Mietpolitik der Berliner Parteien?

Zum Schluss hatte dann eigentlich keiner Recht. Die SPD war nicht die strahlende Siegerin. Die CDU war nicht weinender Dritter. Die Grünen waren nicht einmal in der Nähe des CDU Ergebnisses und die Piratenpartei war dort, wo gerade einmal eine Umfrage sie vorher gesehen hat. Lediglich die Ergebnisse der FDP und der Linken waren seit lange Zeit absehbar. Bei dem Rest hat man sich ordentlich verschätzt und das ist eigentlich gut so.

Denn das zeigt, dass sich Wahlkampf lohnt. Die SPD scheint zumindest eine Stimmung aufgebaut zu haben, die ihr im Vergleich zum Ergebnis der Bundestagswahl immerhin acht Prozentpunkte mehr eingebracht hat. Die Grünen wiederum wurden durch den Wahlkampf geradezu entzaubert. Sie standen weitaus mehr im Fokus als in anderen Wahlkämpfen, wodurch Schwächen eher zutage kamen. Und es hat sich gezeigt, dass Parteien mit begrenzten aber profilierten Inhalten gewinnen können, wenn alle anderen Parteien die Inahlte umgehen. Insgesamt war der Wahlkampf spannend.

Die Landtagswahl in Berlin hat gezeigt, dass Abschiedsgesänge, weder auf den gelangweilten Wowereit noch auf eine dröge Hauptstadt-CDU, oft verfrüht angestimmt werden – eine Lehre, die sich die FDP eventuell als Trost einreden kann. Und sie hat gezeigt, dass Demokratie in Deutschland funktionieren kann und die Wähler bei einer schlechten Performance der etablierten Parteien nicht nur zu extremistischen Alternativen greifen.

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