Sie können es noch!

Wann muss man sich um die FDP eigentlich Sorgen machen? Wenn sie in Umfragen kontinuierlich unter die 5-Prozent-Hürde fällt? Das sind ja nur Stimmungsbilder. Nein, Sorgen muss man sich in dem Moment machen, in dem alte Parteiphrasen nicht mehr erschallen. Philip Rösler ist nun schon seit einiger Zeit FDP-Parteivorsitzender und man hat von ihm noch keinen finanzpolitischen Unsinn gehört. Beinahe hätte man sich also Sorgen um die FDP machen müssen, doch vor zwei Tagen kam die Rettung: Rösler fordert nicht nur Steuersenkungen, er verspricht sie sogar. Die bewährten Denkmuster in der FDP funktionieren also noch immer so schlecht wie unter Guido Westerwelle.

Neu ist allerdings die Argumentationsweise. Der Spiegel zitiert Rösler damit, dass nicht nur die Unternehmer zum Aufschwung beigetragen hätten, sondern auch die Beschäftigten. Für einen Freidemokraten ein fast radikale Erkenntnis. Und um die Beschäftigten zu belohnen soll nun also der Staat aufkommen? Lohnsteigerung mithilfe des Staates?

Vielleicht sollte jemand den frischgebackenen Wirtschaftsminister einmal darauf aufklären, dass Deutschland bei der Lohnentwicklung seit langem Schlusslicht ist. Vielleicht käme er dann ja auf die Idee, dass für Lohnsteigerungen nicht etwa der Staat, sondern die Unternehmen zuständig seien. Und vielleicht wäre das ja auch im Sinne der FDP: Denn privat geht doch vor Staat – oder habe ich da was falsch verstanden?