Das politische System Deutschlands (von Manfred G. Schmidt)

Dank der BpB werden gute Bücher ja gelegentlich zu erschwinglichen Preisen auf den Markt „geschmissen“. Denn obwohl die Bundeszentrale die Preise auch immer weiter erhöht, sind deren Taschenbücher doch immer noch echte Schnäppchen.

Eines der derzeitigen Angebote ist „Das politische System Deutschlands“ von Manfred G. Schmidt. Dieses Buch ist – wie der Titel unschwer erkennen lässt – als Einführung in das politische System der BRD gedacht.
Das Buch ist verständlich geschrieben und der Text ist auch nicht so aufgebaut, dass man ständig hängen bleibt. Stattdessen werden durch einige Beispiele die meisten Themen gut erklärt.

Allerdings betont Schmidt immer wieder, wieviele Vetospieler es im deutschen System doch gibt. Das macht er nicht nur in einigen Kapiteln, die das erklären deutlich, sondern wirft es immer wieder ein.
Außerdem geht er wenig bis überhaupt nicht auf die Gesetzgebungsprozesse und Institutionsaufbauten Deutschlands ein. Grundlagen wie zum Beispiel die Anzahl der Lesungen von Gesetzen, parlamentarische Beratungsprozesse und so weiter, werden vernachlässigt. Insofern ist das Buch als Einführung in die deutschen politischen Institutionen nicht unbedingt geeignet.

Dafür ist es gut, dass Schmidt regelmäßig theoretischen Konstrukten die Wirklichkeit gegenüberstellt. Vor allem bei Verfassungsthemen guckt er sich immer auch die „Verfassungswirklichkeit“ an.

Gleich zu Beginn betont Schmidt, dass er sich auch auf Policyfelder konzentrieren möchte. Und so findet man im dritten Teil des Buches zum Beispiel Kapitel über die deutsche Umweltpolitik oder die deutsche Sozialpolitik. Auch das ist ungewöhnlich. Denn diese Kapitel haben nicht mehr direkt etwas mit dem System zu tun, sondern mit dem „Output“.
Für eine Einleitung hätte man sich diese Passagen sparen können und stattdessen mehr über Akteure und Prozesse schreiben können.

Wenn man aber schon mit Vorwissen an das Buch herangeht, dann sind die Policyzusammenfassungen (und hier gerade die über die Geschichte der deutschen Umweltpolitik) ganz spannend. Außerdem ist das Buch dadurch interessant, dass Schmidt eine Mischung aus Theorie, Wirklichkeitsbetrachtung und Bewertung anstrebt, was man auch nicht oft in als „Standardwerken“ gedachten Büchern findet. In Zwischenfaziten und einem abschließenden Fazit stellt sich Schmidt immer wieder die Frage, wie leistungsfähig das deutsche System eigentlich ist und kommt dabei – erwartungsgemäß – zu einem gemischten Urteil.

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