Der Anschluss an die Gesellschaft

Thomas Steg, der ehemalige Pressesprecher des Kanzleramtes, sagt in einem Zeitungsinterview, dass die SPD aufpassen müsse, den Anschluss an die Gesellschaft nicht zu verlieren. Sie müsse die Kernbegriffe „Sicherheit“, „Gerechtigkeit“ und „Fortschritt“ neu buchstabieren. Abgesehen davon, dass die Wahl dieser drei Begriffe sicherlich interessant ist, sollte man sich auch einmal überlegen, was man unter „Anschluss an die Gesellschaft“ eigentlich verstehen soll.

Sicherlich kann man sagen, dass die SPD den Anschluss an die Gesellschaft verloren hat. Die Umfrageergebnisse unter 30 Prozent sind häufig zwar nicht viel schlechter als die der Union, aber damit sollten sich Sozialdemokraten nicht zufrieden geben. Leider herrscht in der sozialdemokratischen Führungsebene sehr viel Ratlosigkeit, warum dies so ist. Man arbeitet – wie seit 60 Jahren – regelmäßig Konzepte und Beschlüsse zu allen möglichen Themen aus, hat also zu allem eine Meinung. Dazu kommt ein Vorsitzender, der von den Medien als extrem sprunghaft beschrieben wird und häufig über ein zu loses Mundwerk verfügt. Das lässt dann vergessen, dass er mit regelmäßigen, im Internet verfügbaren, Konferenzen neue Maßstäbe in Sachen Transparenz setzt und dass die von ihm angestoßenen Zukunftswerkstätten, in denen sich Bürger beteiligen können, eigentlich eine gute Sache sind. Beim Bürger kommt von der SPD nur der Vorsitzende ohne ganz klare Linie an.

Das führt dann auch zu der zentralen Frage zum Thema „Anschluss“. Wie funktioniert der Anschluss an die Gesellschaft eigentlich? Normalerweise müsste ein Parteiensystem ja so funktionieren, dass in den Parteien gesellschaftliche Gruppen ihre Meinung bilden. Neue Strömungen gehen in die Parteien in Form von neuen Mitgliedern und sorgen somit für neue Impulse. Dieses System funktioniert schon lange nicht mehr. Die wenigsten Bürger engagieren sich noch in Parteien. Kaum einer geht noch zu Parteiveranstaltungen. Stattdessen meckert jeder laut oder gründet gar für ein bestimmtes Sachthema eine eigene Partei (s. Piratenpartei). Über Parteidiskussion und Parteiveranstaltungen funktioniert der Anschluss an die Gesellschaft nicht mehr, da die Bevölkerung diese Möglichkeiten schlichtweg ignoriert. Daher sind die Medien das einzige Transportmittel für Botschaften.

Bei dieser Erkenntnis muss man sich fragen, welche Partei eigentlich noch einen „Anschluss an die Gesellschaft“ hat. Die CDU? Sie klettert in den Umfragen zwar gerade etwas nach oben, aber das liegt in erster Linie daran, dass zur Zeit mal nicht schlecht über sie berichtet wird und irgendwohin müssen die letzten enttäuschten FDP-Wähler ja auch hin. Bei Umfragen zwischen 31 und 36 Prozent liegt sie aber auch eher im unteren Bereich. Die Linke? Die zerlegt sich zur Zeit im Westen eher selbst. Ansonsten hört man kaum noch etwas vom ehemaligen Schrecken der Republik. Die SPD? Hier bekommt man in den Medien nur etwas von dem „schnellentscheidenden“ Vorsitzenden mit. Ansonsten kommt es immer wieder zu Abgesängen, die sich en mas häufen. Die FDP? Sie wurde im letzten Jahr in 15%-Höhen hochgeschrieben. Keine Zeitung kam mehr ohne FDP-Bewunderung aus. Kaum ein Jahr nach der Regierungsteilnahme liegt diese Partei am Boden. Vom Anschluss an die Gesellschaft kann man nicht sprechen. Das „einfache und gerechte Steuersystem“, mit dem die Partei den Nerv der Wähler getroffen hat, nimmt ihr keiner mehr ab. Daher wird in den Medien auch kaum noch ein gutes Wort über die FDP mehr verloren.

Bleiben nur noch die Grünen übrig, die zur Zeit ihren – von den Medien wieder sehr unterstützten – Höhenflug haben. Aber werden ihre Beschlüsse in den Artikeln transportiert? Wird berichtet, dass zum Beispiel die Grünen in Baden-Württemberg Studiengebühren nicht mehr komplett ablehnen? Wird berichtet, dass Renate Künast in Berlin den neuen Flughafen nicht für den internationalen Flugverkehr, sondern nur für den europäischen Luftverkehr benutzen möchte, obwohl die Grünen gegen Flugreisen innterhalb Europas sind? Nein, auch hier wird von den Medien nur die „Stimmung“ transportiert. Und diese „Stimmung“ ist zur Zeit Stuttgart 21 und Atomkraft. In diesen zwei Punkten haben die Grünen allerdings wirklich „Anschluss“ an die Gesellschaft.

Vielleicht sollte man sich, wenn man von „Anschluss an die Gesellschaft“ einmal fragen, was den bei der Bevölkerung ankommt. Und das ist zur Zeit eigentlich nur die „Stimmung“ die von den Medien transportiert wird. Letztes Jahr nutzte das der FDP, dieses Jahr nutzte das den Grünen, die diese Stimmung allerdings noch nicht in Wahlergebnisse umgewandelt haben.
Vermutlich ist es illusorisch zu hoffen, dass auch Beschlüsse und Positionen der Parteien mehr diskutiert werden. Denn die Medien sind ja nicht allein Schuld. Schließlich legen es Politiker mittlerweile in Interviews darauf an, möglichst vage zu bleiben. Trotzdem könnte man Sachen wie das Scheitern des Jugendmedienstaatsvertrags, das Thema Studiengebühren oder Infrastruktur mal wieder mehr inhaltlich als immer nur Personen- beziehungsweise Stimmungsabhängig in Medien kommunizieren.
Da das aber wohl nicht eintreten wird, hoffen wir einfach, dass die Stimmung nicht irgendwann jemand Braunem nützt.

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