Gewinner und Velierer im Spiegel

Gestern jubelte der Fokus, die Koalition habe endlich ihr Projekt gefunden. Gleichzeitig listete der Spiegel einmal auf, wer denn die Gewinner und Verlierer des Sparpaketes seien. Auf der Gewinnerseite findet man dabei Forscher, Vermögende, Energiekonzerne, Krankenkassen und die Finanzindustrie. Auf der anderen Seite findet man Arbeitslose, Familien, Bundeswehr, Flugpassagiere, Verwaltung und die Deutsche Bahn.

Natürlich puscht auch der Spiegel das Ganze enorm hoch. So ist es eigentlich vernünftig bei dem Heer zu sparen und es ist auch vernünftig, die Luftfahrtkonzerne mal zur Kasse zu bitten, die bisher enorm subventioniert werden.
Allerdings geht das alles ja letztendlich zu Lasten der „einfachen“ Bürger, ohne all zu viel langfristig zu bringen. Die Bankenabgabe oder Finanzmarktransaktionssteuer entpuppt sich als Alibi-Vorstoß und die Energiekonzerne murren zwar über eine kleine Abgabe, verdienen aber Milliarden durch längere Atomkraftwerkslaufzeiten. Super.

Kein Subventionsabbau? Kein Vorstoß bei der Pendlerpauschale? Keine PKW-Maut? Keine Mehrwertsteuerangleichungen? Keine Vermögendensteuer?

All das, was eine Koalition am Anfang einer Legislaturperiode noch machen könnte, hat schwarz-gelb verpasst. Ob mit dem Paket tatsächlich 80 Milliarden (irre Summe) in den nächsten Jahren eingespart werden können, ist fraglich. Schließlich ist kein großes Steuererleichterungsabbauprojekt mit dabei.
So wird der Hauptteil des Schuldenabbaus wieder bei den Kürzungen der Sozialleistungen aufgebracht. Super.

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