Verdrossenheit, Visionen und Verkkürzungen

Heute haben wir in WiPo einen Essay zur demokratischen Lage in Deutschland aus dem Spiegel gelesen.

Das Fazit: In Deutschland fehlt es an charismatischen Politikern, die ihre Macht auch ausüben. Stattdessen haben wir mutlose Politiker, die ihre Hälse unter dem Druck der Menschen, nach dem Volk und den wöchentlichen Meinungsumfragen richten.

Mhm.
Die bösen Medien.
Die mutlosen Politiker.

Einerseits ist es natürlich schon seltsam, wenn der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier über sechzig Seiten (watn Wulst) Wirtschaftsanalyse enthält und die Medien das auf ein Wort verknappen: Vollbeschäftigung.

Dadurch hat ein Politiker natürlich nicht mehr die Möglichkeit, seine Ideen ins Volk zu tragen. Denn zu politischen Veranstaltungen geht kaum noch einer.

Und das ist das eigentliche Problem. Daran können auch die Medien nichts ändern. Denn so wie jedes Volk in der Demokratie die Regierung bekommt, die es verdient hat, so bekommt es auch die Medien, die es verdient hat.
Und das will in Deutschland schon was heißen.

Politikverdrossenheit und Bereitschaft sich politisch zu engagieren.
Freilich sind die verkrusteten Parteistrukturen und das Listenwahlrecht immer noch sehr hinderlich, um Personen in den Vordergrund zu stellen.
Und freilich wurde der letzte Kanzler, der mutige Reformen angestoßen hat, für seine Agendapolitik krass abgestraft.
Mut gehört also auch dazu.

Bemängelt wurde in dem Essay, dass Kanzler-sein heute eher eine Unterhändlerrolle ist. Frau Merkel war vier Jahre nichts anderes. Von Visionen oder Plänen mag man gar nicht reden. Die neue Koalition startete denkbar mutlos.
Dabei kann Merkel auch anders. Im US-Kongress scheint sie eine beeindruckende Rede gehalten zu haben. Da wünscht man sich doch, dass sie das in Deutschland mal wiederholt.
Da wünscht man sich eigentlich, dass jetzt etwas passiert.
Andererseits wünscht man sich eigentlich auch, dass die schwarz-gelbe-Koalition möglichst wenig von den Horrorplanungen, die sie hat, durchsetzt. Aber für die Demokratie wäre es vielleicht besser, wenn es wieder eine mutige Regierung geben würde.

Vermutlich stehen die Chancen bei dem lahme Duo Merkel-Westerwelle und den vielen Überbleibseln, die noch aus der Kohl-Zeit stammen, wohl eher schlecht.

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