neueWut III – das war der Gipfel
2007, die Demonstrationen gegen den G8-Gipfel sind auf ihrem Höhepunkt. Der Film berichtet über die Aktionen gegen den Gipfel der mächtigsten Wirtschaftsnationen dieser Welt. Wertend ist er dabei nicht. Stattdessen lässt er einfach nur die Demonstranten und Sprecher der Polizei reden. Außerdem sprechen die Bilder für sich. Und die sind eindeutig gegen die Staatsmacht. Regelmäßig wird auf die Hubschrauber geblendet, die über den Demonstranten kreisen. Dabei wird schon deutlich, wie übertrieben dieser Einsatz ist. Wasserwerfer mögen vielleicht noch in Ordnung sein, um die Situation vor Ort unter Kontrolle zu bekommen. Niedrig fliegende Helikopter oder drei Helikopter, die mit Polizisten neben den Demonstranten landen, sind eindeutig übertrieben.
Wie ich auf diesen Film komme? Wir haben ihn am ersten Abend unserer Klausurtagung gesehen. Denn gesellschaftliche Aktionen und Gruppierungen wecken verständlicherweise auch das Interesse der Jusos, schließlich ist eine Zusammenarbeit mit ihnen häufig durchsetzungsstärker als ein Alleingang. Später werden wir wohl auch die anderen Folgen der neuenWut-Reihe anschauen.
Mir aber kommen dabei zwiespältige Gedanken.
Demonstrieren ist wichtig. Wir haben sowohl Rede- als auch Versammlungsfreiheit in Deutschland. Und das sollte man auch nutzen. Aber ich bin irgendwie auch der Meinung, dass demonstrieren alleine nicht ausreicht.
Ganz sozialdemokratisch bin ich der Meinung, dass man in dem System versuchen sollte, Missstände zu beheben. Kann diese durch demonstrieren gelingen?
Eine große Menschenmenge, wie sie bei dem G8-Gipfel erschien, bekommt Aufmerksamkeit. Das ist klar. Ist das aber ziel führend?
Auf den Bildern war mehr als deutlich zu sehen, dass Linke, DKP und MLPD sehr aktiv auf den Demonstrationen waren. Auch die grüne Jugend und Hans-Christian Ströbele sind mehrmals zu sehen. Es sind also durchaus auch politisch, organisierte Personen an der Demonstration beteiligt. Menschen also, die nicht nur demonstrieren, sondern auch in Parteien versuchen, die Verhältnisse zu verbessern.
Aber nach dem Film glaubt man eigentlich, dass diese Menschen die Meinung in Deutschland beeinflussen würden.
Dem ist aber nicht so.
Ansonsten wäre das Wahlergebnis für Linke, DKP und Grüne ja ein ganz anderes gewesen und wir hätten nun keine Wespenkoalition im Bund.
Bei vielen Interviewten hatte man auch das Gefühl, dass sie gar nicht genau wussten, warum sie eigentlich demonstrierten. Vielmehr schien es ihnen nur darum zu gehen, dabei zu sein.
Denn vieles an den G-8 ist schlecht, einiges ist aber vielleicht doch gerechtfertigt.
Zu begründen, was schlecht an der Veranstaltung ist, schien etwas schwierig zu sein.
Interessant wäre eigentlich, wenn all diese Menschen, mehrere tausend also, in die „konventionellen“ Parteien eintreten würden. Bei den wenigen aktiven Mitgliedern, selbst bei Volksparteien, wäre schnell einiges bewegt oder verändert.
Meine Hoffnung wäre natürlich, dass sie den Weg zu der SPD fänden und nicht nur in der Oppositionsplattform Linke versinken.
Darüber nachzudenken ist aber unsinnig. Denn so etwas wird wohl nicht passieren.
Und das ist wohl auch die Aussage: die „neueWut“ ist Themenbezogen. Sie fokussiert sich auf einzelne Ereignisse, bei denen es „chic“ ist, dagegen auf die Straße zu gehen.
Langfristig organisiert, sind aber immer weniger.
Das hat positive Seiten, ist aber schade.
Denn mit mehr (und vor allem jungen) Menschen in Parteien, da bin ich mir sicher, könnte die deutsche Politik eine Wende einschlagen, die dringend notwendig wäre.
Aber dass viele Menschen in Parteien eintreten, ist bei der heutigen Schlafmützigkeit der deutschen Politik wohl eher unwahrscheinlich. Dabei wäre auf kommunaler Ebene viel zu bewegen. Und in einer gewissen Masse würde dieser Prozess sich nicht nur auf die kommunale Ebene beschränken.