Noch 4 Tage bis zu den Europawahlen…

Dank dem WiPo-Leistungskurs darf ich ja jeden Tag die FAZ lesen. Da hat man sich in den letzten Wochen schon gewundert. Täglich gab es exakt einen mehr oder weniger großen Artikel über die anstehende Europawahl. Mal wurde auf einer ganzen Seite (!) ausführlich erläutert, warum die Türkei in Europa nichts zu suchen habe, ein anderes Mal auf einer Viertel Seite (!), was das EU-Parlament eigentlich macht.

Jetzt aber, seit Dienstag, gibt es einen radikalen Wandel. Alles ist anders! Mindestens zwei, heute sogar drei Seiten waren gefüllt mit europapolitischen Themen.
Es wurde festgestellt, wie wenig Akkzeptanz diese Wahl doch hat und dass die Wahlprogramme der Parteien eigentlich nur dort konkret werden, wo das Parlament eh nichts zu sagen hat.

Da stellt sich natürlich irgendwie die Frage, warum man überhaupt wählen gehen sollte.

http://www.youtube.com/watch?v=tlP5ekdGwik&feature=player_embedded

Für das europäische Parlament selbst steht auf jeden Fall fest, dass immer Zeit dafür ist, wählen zu gehen.
Außerdem haben sie auf drei Seiten einmal zusammengefasst, warum man wählen gehen sollte.
Doch abgesehen von diesen allgemeinen Gründen, die dort angeführt werden, sind es ja immer noch die Parteien, die überzeugen sollen bzw. einen dann auch vertreten sollen.

Und dann kommt das Argument, dass das Parlament zwar bei 75% der Gesetze mitwirkt und letztendlich diese auch entscheidet, aber doch nichts Grundlegendes verändern kann.

Und kann man das ändern, indem man die einzige direkte demokratische Mitenscheidungsmöglichkeit der Europäischen Union boykottiert?

Add a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.