Europawahl…

Mittlerweile hat die SPD nicht nur ihre Plakate für die Europawahl herausgebracht, sondern auch einen TV-Spot.

Der ist zwar eben so polemisch wie die Plakate, doch zeigt er eigentlich recht gut, was die Ziele der anderen Parteien sind und im Umkehrschluss auch wofür die eigene Politik eintritt.

Auf Youtube mehren sich die Stimmen, die behaupten, dass keine eigenen Forderungen in dem Clip zu erkennen seien. Ich fürchte nur, die haben sich das Ende des Spots gar nicht angeschaut. Dort sind sie nämlich nacheinander aufgelistet:
– Klare Regeln für die Märkte
– Faire Löhne für die Menschen
und
– Mehr Verantwortung für Europa.

Um genau zu sein, sind das ähnliche Forderungen, wie die der Wir in Deutschland-Kampagne. Der einzige Unterschied ist nur, dass man eine Partei, die für eine Europawahl mit so einem Spruch wirbt…naja.

Wo wir gerade bei dem Thema Europawahl sind. Martin Schulz betonte bei seinem Auftritt im Tempodrom, dass Merkels Partei ja unter anderem auch mit der eher zwielichtigen Partei von Silvio Berlusconi in einer europäischen Fraktion zusammensitzt.

Zwar sagen die lieben Konservativen immer, dass das ja etwas ganz anderes ist, aber im Endeffekt stärkt man mit der CDU auch das neofaschistische Bündnis des italienischen Ministerpräsidenten. Daher finde ich das folgende Video (das übrigens nicht von der SPD ist…) für durchaus gerechtfertigt:

“ „Wer nicht wählt wählt Rechts.“-Ganz schön extremistisch der Satz. “ – ist derzeit der erste Kommentar unter dem Video. In der Tat ist es aber so, dass diejenigen, die bei der Europawahl aus Frust nicht wählen, relativ großen Schaden anrichten. Denn nicht nur haben es extremistische Parteien dadurch leichter, auch die einzige direkt demokratische Institution der EU bekommt durch geringe Wahlbeteiligungen nicht die Legitimation, die sie verdient.

Daher: Wählen gehen.

Nachtrag: Mir fiel noch ein, dass diese interessante Ansammlung in der Europäischen Volkspartei den brittischen Konservativen scheinbar immer noch zu vernünftig war. Zumindest stand letztens in der FAZ, dass sie die EVP verlassen wollen und wahrscheinlich zu der rechten Partei „Europa der Nationen“ wechseln wollen. Erwähnt wird das auch hier.

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