Konstantin von Notz in Wedel

Tja, irgendwie gibt es derzeit ein Reihe von politischen Veranstaltungen in meiner Nähe.

Am Montag dem 20.04. war Konstantin von Notz in Wedel. Er ist der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl 2009. Das heißt, dass er sich auf Listenplatz 2 befindet. Denn noch immer ist es mehr als unwahrscheinlich, dass ein Grüner Abgeordneter seinen Wahlkreis direkt gewinnt (außer man sitzt in Berlin).

In Wedel war er nicht etwa, um eine Rede vor der Öffentlichkeit zu halten, sondern um die Gründung einer neuen Grünen Jugen-Ortsgruppe zu begleiten. Glücklicherweise durften dem Ereignis auch Interessierte beiwohnen, die nicht der Grünen Jugend beitreten wollten.

Daher war vieles von dem, was von Notz gesagt hat, jedoch auch über das politische System in Deutschland allgemein (Was ist ein Listenplatz etc.).

Interessant war jedoch die Beschreibung der „globalen Situation“.
Die wird zur Zeit leider ja zum größten Teil von der Finanzkrise bestimmt.
Hier gibt es laut von Notz keine direkte Antwort zu geben. Das könne es allein deswegen nicht geben, weil die Situation so komplex ist.
Ein noch radikalerer Neoliberalismus sei auf gar keinen Fall der richtige Weg. Eine „DDR light“ ebenso nicht. Viel mehr müsse man von Fall zu Fall schauen, wie man reagieren könne.
Wichtig sei dabei natürlich, nachhaltig zu arbeiten.

Interessant war seine Position zu Opel. Tendenziell ist er auch dafür, dass der Staat dort einsteigt, aber eben möglichst schnell wieder aussteigt.
Wie ich schon in meinem letzten Beitrag schrieb, bin ich mir nicht sicher, was ich von einer staatlichen Rettung von Opel halten soll. Aber als ich bei der grünen Jugend saß, fiel mir wieder ein, dass irgendwann zu Beginn der Krise ein Solarenergieunternehmen angeboten hat, Opel zu übernehmen. Ich wollte als „nur Interessierter“ das Ganze nicht unterbrechen, aber das wäre ja eigentlich eine gute Lösung für die Grünen. Allerdings weiß ich nicht, wie ernst dieses Angebot damals war – GM lehnte es zumindest ab.

Als Fazit für die globale Situation – aus der Sicht von Notz so wie ich es verstanden habe – lassen sich eigentlich immer noch die Eingangsworte ganz gut verwenden: Kein Marktradikalismus aber auch kein Sozialismus.
Damit wären die FDP, die ja unbeirrt und sturr an ihren gescheiterten Idealen festhält, und die Linke, die ja ebenfalls etwas ältere Ideen vertritt, ohne diese wirklich neu zu „denken“, als Regierungsverantwortliche ausgeschlossen.
Blöd für Steinmeiers Ampelpläne, aber auch schwierig für eine Jamaika-Koalition. Aber letztendlich ging es bei den wenigen Worten ja nicht um irgendwelche Farbenspiele, sondern um die Finanzkrise und von Notz Sicht darauf.

Hier kommt noch ein weiterer Punkt hinzu: Die HSH Nordbank. Extra 3 hat vor kurzem einen Werbespot für diese exellent gemanagte Schleswig-Holsteiner und Hamburger Landesbank herausgebracht. Davon abgesehen betonte von Notz aber die Sprenkraft dieser Querelen für die Schleswig-Holsteinische Politik. Mittlerweile unterstütze nämlich auch Ralph Stegner einen Untersuchungsausschuss. Und das obwohl er ja auch lange Zeit im Aufsichtsrat der Bank saß. Wobei mir nicht ganz klar ist, ob nicht bis 2005 auch Grüne Politiker im Aufsichtrat gesessen haben, schließlich waren die damals in einer Koaltion mit der SPD. Und in Hamburg sind sie es jetzt ja mit der CDU.
Wichtig war ihm auf jeden Fall, dass sich die HSH Nordbank zu einem Milliardengrab für das Land erweisen könne und eventuell das Land gar in eine Zahlungsunfähigkeit reißen könnte.
Beides sind keine erstrebenswerte Ziele.

Soweit von Notz zur Finanzkrise. Zusammengefasst also grüne Positionen (jedes Mal „neujustieren“) und grüne Kritik. Interessant wäre noch, was man denn mit der Nordbank machen sollte.

Im Laufe des Abends wurde auch noch bekanntgegeben, dass demnächst Jürgen Trittin nach Wedel kommen wird. Mal sehen, vielleicht gibt es demnächst wieder die Möglichkeit für ein paar „politische“ Einträge, denn auch Ulrike Rodust (Europakandidatin der SPD Schleswig-Holstein) kommt demnächst nach Wedel…

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