Duell um die Kommissionspräsidentschaft beginnt

Am Freitag hat die Europäische Volkspartei (EVP) Jean-Claude Juncker zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai gewählt. Für die Sozialistische Partei Europas (SPE) tritt Martin Schulz an. Damit haben nun die beiden großen Parteien Europas einen Spitzenkandidaten für das wichtigste bei dieser Europawahl zu vergebene Amt: Die EU-Kommissionspräsidentschaft.

Damit haben die beiden Parteien die Chance, den Wahlkampf zuzuspitzen und zu polarisieren. Gewählt werden weiterhin die nationalen Parteien. Daher wird es interessant sein zu beobachten, welche Partei den europaweiten Spitzenkandidaten auch tatsächlich in den Mittelpunkt stellt. Dass die SPD mit Sprüchen wie „jetztistschulz“ wirbt, ist nicht verwunderlich. Martin Schulz kommt schließlich aus Deutschland und ist hier sehr bekannt. Interessanter ist hingegen, ob die CDU Juncker wenigstens auf ein Plakat lässt.

Aufmerksamkeit werden die Kandidaten wohl nur erregen, wenn sie sich inhaltlich positionieren. Der Spiegel hat bereits einen Unterschied zwischen den beiden Kandidaten gefunden: Auf der einen Seite der Parlamentspräsident, der den Regierungschefs den Kampf angesagt hat (Schulz), auf der anderen Seite der ehemalige Regierungschef, der sich als Konsensmaschine sieht (Juncker). Wird dieser grundlegende Unterschied in inhaltlichen Auseinandersetzungen deutlich, ist ein deutlicher Schritt in Richtung eines tatsächlich europaweiten Wahlkampfs während der Europawahl möglich.