Genossen in der Krise – Europas Sozialdemokratie auf dem Prüfstein (herausgegeben von Felix Butzlaff, Matthias Micus und Franz Walter)
Das maßgeblich von Mitarbeitern des Göttinger Instituts für Politikforschung herausgegebene Werk „Genossen in der Krise“ analysiert in 15 Beiträge die Lage sozialdemokratischer Parteien in eben so vielen Ländern. Das bietet einen sehr guten Einblick in die Mentalität der Parteien und einen guten Einblick in die Geschichte der Arbeiterbewegung in den einzelnen Ländern. Die Beiträge kranken nur ein wenig daran, dass sie teilweise schon wieder überholt sind und dass die Politik der Sozialdemokraten bei der Krisenanalyse fast komplett ignoriert wird.
Die einzelnen Beiträge konzentrieren sich dabei in erster Linie auf europäische Länder, das deutet der Untertitel „Europas Sozialdemokratie auf dem Prüfstand“ schon an. Trotzdem werden außerhalb Europas die Situation der „Labour“-Parteien in Neuseeland und Australien betrachtet. Es ist jedoch nicht ganz klar, warum zum Beispiel die gerade abgewählten Sozialdemokraten in Portugal oder die Sozialdemokraten in Belgien und Griechenland keine eigenen Beiträge bekommen haben. Die Lösung ist vermutlich, dass man den Rahmen des Buches nicht sprengen wollte.
Für jeden Beitrag wird eigentlich angenommen, dass sich die Sozialdemokratie in dem Land in einer Krise befindet. Zwar dürfte das immer wieder genannte Phänomen „Mitgliederschwund“ auch auf die meisten anderen Parteien zutreffen, aber bei allen Beiträgen wird auch deutlich, dass den Sozialdemokraten europaweit ein Ziel beziehungsweise eine Vision fehlt. Während das für konservative Parteien in der Regel kein Problem ist, weil ihre Wähler das nicht erwarten, ist das für Sozialdemokraten, die ihre Anhängerschaft in der Regel dadurch motivieren, ihnen eine Verbesserung der Zustände zu bieten, kritisch.
Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich viel und ausführlich mit der Mentalität der jeweiligen Parteien. Bei den schweizer Sozialdemokraten, die von 40% der Großverdiener gewählt werden aber kaum von Arbeitern, sorgt das sogar für den Titel des Beitrags („Cupli Genossen“). In der Regel wird die Mentalität auch über den Zeitraum der letzten 30, 40 Jahre betrachtet. Dabei kann man für fast jede sozialdemokratische Partei in Westeuropa feststellen, dass sie sich in der Zeit akademisiert hat und von ihrer früheren Zielgruppe entfernt hat. Teilweise empfinden einige Teile der Parteien ihrer früheren Herkunft gegenüber sogar so etwas wie Verachtung.
Natürlich konzentriert man sich nicht nur auf die Mentalität, sondern auch auf die erfolgreichen Zeiten der sozialdemokratischen Parteien. Auch dafür muss man (manchmal weit) in die Vergangenheit zurückblicken. Das ist meist der interessanteste Teil der Beiträge. Schließlich weiß man, welche Partei wann in Deutschland regiert hat. Man weiß das vielleicht auch noch für große Nachbarn, aber bei vielen kleineren Ländern wird die Regierungsgeschichte in Deutschland seltenst vermittelt. Dadurch werden die Beiträge neben den interessanten Krisenanalysen auch zu einer guten Geschichtsaufrischung.
Das Buch ist im Juli 2011 erschienen, ist also gerade einmal etwas mehr als einen Monat alt. Dennoch ist es an verschiedenen Stellen schon überholt. Es wirkt merkwürdig, dass die Stärke der spanischen Sozialdemokratie in ihren lokalen Hochburgen liegt. Die hat sie Ende Mai aber fast alle verloren. Auch der Beitrag zur SPD, der sich in erster Linie mit dem Parteireformprozess beschäftigt und ebenfalls Anfang des Jahres geschrieben wurde, ist schon etwas überholt. Das unterstreicht aber nur die ebenfalls aufgestellte These, dass bei der Sozialdemokratie nichts festgeschrieben ist und allen Prozessen viel Dynamik inne ist.
Was die Beiträge aber alle versäumen, ist eine Bewertung der sozialdemokratischen Politik. In der Regel wird die Krise der Parteien vorrausgesetzt, weil sie alle unter mäßigen bis schlechten Wahlergebnissen, Mitgliederschwund und Ideenlosigkeit aufgrund von Pragmatismus leiden. Dabei wird gut analysiert, warum die Mitglieder von der Parteiführung oft wenig begeistert sind und wie die Parteispitzen dem Pragmatismus fröhnen. Aber es wird nur selten darauf eingegangen, was die Regierungszeit bewirkt. Denn liegt die Krise „nur“ daran, dass die Parteien sich von ihren Wurzeln entfernt haben oder auch daran, dass man miserable Regierungsarbeit geleistet hat, die das Land in eine Wirtschaftskrise gestürzt hat? Denn die derzeitige Finanzkrise hätte wohl auch nicht von weniger neoliberalen Sozialdemokraten verhindert werden können, die jetzt aber deswegen in Spanien, Griechenland und Portugal unter Beschuss stehen.
Den Beiträgen wird zum Schluss durch ein Fazit, das den Titel „Spätsommer der Sozialdemokratie“ trägt, ein Rahmen gegeben. Es fasst die Probleme der sozialdemokratischen Parteien europaweit zusammen. Der interessanteste Teil findet sich gleich zu Beginn des Textes. Darin wird nämlich erklärt, dass die Sozialdemokraten ihre ursprüngliche Zielgruppe durch ihre Regierungen in den 70er-Jahren gespalten haben. Aus den ehemals „sozial blockierten“ wurden Insider und Outsider. Den Insidern ging es durch sozialdemokratsiche Reformen rasch besser und sie konnten aufsteigen (was teilweise wiederum mit einer Entfernung von der Sozialdemokratie einherging), während die Outsider weiterhin keinen Zugang zu Aufstiegsmöglichkeiten hatten, resignierten und sich nicht mehr an der Politik beteiligen. So hat das Ziel von Sozialdemokraten, nämlich mehr Aufstiegsmöglichkeiten zu schaffen, dazu geführt, dass diejenigen die es geschafft haben, sich abwenden und die, bei denen sozialdemokratische Politik versagt hat, resignieren. Das ist eine interessante Beobachtung.
Im Folgenden geht das Fazit, dann auf die sich schon in den vorherigen Beiträgen abzeichnenden Probleme ein. Die geistige Entfernung von den Arbeitern, die Vergreisung und Akademisierung der Mitglieder und fehlender Nachwuchs werden betrachtet. Es folgt ein Abriss möglicher Reformbemühungen, von denen allein keine zu einer Besserung beiträgt. Zurück bleibt ein sehr unklares Bild über die Zukunft. Es werden zwar Ansätze angerisse, zum Beispiel wird darüber nachgedacht, sich eventuelle vom Volksparteienmodell zu verabschieden, um sichbesser auf bestimmte Zielgruppen zu konzentrieren, wirklich bahnbrechende Lösungen finden sich aber nicht. Das Fazit ist letztendlich, dass ein Wiederaufstieg sozialdemokratischer Parteien wohl am Besten durch einen Mix von guter Arbeit auf kommunaler Ebene, wo man noch etwas Macht in den Händen hält, und einer guten Einbindung und Beteiligung der Mitglieder möglich ist. Dabei hängt jeder Reformversuch jedoch von den Akteuren ab, die ihn zulassen. Denn zum Beispiel machen Vorwahlen, bei denen die Parteispitze die Kandidaten schon im Vorraus ausgeküngelt hat, nur wenig Sinn. Und natürlich braucht die Sozialdemokratie wieder so etwas wie eine „Erzählung“, eine Art „dritter Weg“, der diesmal inhaltlich nicht nur eine Anbiederung an „die Mitte“ ist, sondern auch das eigene Kernklientel mitnimmt.
„Genossen in der Krise“ ist eine Sammlung von 15 sehr interessanten Beiträgen, die einem einen Einblick in die Mentalität und die Probleme der europäischen sozialdemokratischen Parteien geben. Konkrete Lösungsvorschläge bietet das Buch wenige und es ignoriert auch ein wenig die Taten der Parteien in der Regierung. Dennoch sensibilisiert es dadurch, dass es die parteiinternen und Zielgruppenfehler analysiert, für mögliche Gründe des Niedergangs. Außerdem beschreiben alle Beiträge natürlich auch die Problemlösungsversuche der 15 Parteien. Darunter lassen sich auch einige durchaus interessante Methoden feststellen. Dies und die Einblicke in die jüngere Geschichte der Sozialdemokratie in Europa machen das Buch zu einer interessanten Lektüre.