Jugendpressetage der SPD (Teil 2)

Kurz nach dem Frühstück machten wir uns auf den Weg, um zu einer Pressekonferenz mit dem Sprecher des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu gelangen.
Zwar waren die gestellten Fragen recht interessant und die Antworten des Sprechers sogar noch spannender, doch nach einer kurzen Nacht, fiel es mir doch ein wenig schwierig, die ganze Zeit zuzuhören.
Interessant ist jedoch, mit welchem Nachdruck die Kurzarbeit gelobt wurde. Mit derselben Entschiedenheit wurde jedoch auch das bedingungslose Grundeinkommen ausgeschlossen.

Nach dem Mittagessen in einem bayerischen Lokal ging es dann in das Willy-Brandt-Haus. Das ist durchaus eindrucksvoll. Dort konnten wir mit der Bildungsreferentin der SPD, der Geschäftsführerin der JuSos und mit der Pressesprecherin der SPD reden. Hier gab es leider viel zu wenig Zeit für die vielen Fragen.

Das SPD-Wahlprogramm legt ja recht viel Wert auf Bildung. Das wurde durchaus positiv während des Interviews erkannt, allerdings wurde auch immer gefragt, wie die SPD den gedenkt, alle ihre Forderungen zu finanzieren. Außerdem hat der Bund ja eigentlich fast keine Möglichkeiten, in die Bildung einzugreifen, weil das noch immer Ländersache ist.
Neben dem „Bildungssoli“ stellte die Bildungsreferentin fest, dass der Staat noch immer Handlungsmöglichkeiten hat und haben muss, da sonst ja Politik sinnlos sei. Man müsse halt schauen, wo man sonst einsparen könne. Bildung sei aber so immens wichtig für die Zukunft des Landes, dass man dort nicht sparen könne.
Und zu dem Förderalismusproblem war die ganz einfache Antwort: „Dann müssen wir wohl die Landtagswahlen gewinnen.“

Mittlerweile hat ein JuSo aus Mannheim ein Video zu den Jugendpressetagen online gestellt. Neben einigen Bildern unter anderem auch aus dem Willy-Brandt-Haus zeigt dieser auch viele der Leute, die an dem Programm teilnahmen:

Nach dem Will-Brandt-Haus konnte man in verschiedenen Gruppen mit Abgeordneten diskutieren. Ich entschied mich für die Bildungsgruppe. Das war recht interessant, auch wenn der Bund noch immer bei den wesentlichen Bildungsthemen nur wenig Mitbestimmungsrechte besitzt. Aber vielleicht ändert sich das ja irgendwann…

Der Tag endete dann in der Kulturbrauerei mit einem Essen. Das Essen war lecker und das Restaurant sah ebenfalls richtig gut aus. Mit etwas Verspätung trudelten dann auch alle Abgeordneten ein, die Schüler nach Berlin geschickt hatten.