Gedankensplitter 37/2016

Brexit, deutsche Kosten & der EU-Haushalt: In der vergangenen Woche gingen Medien erstmals auf Frontseiten darauf ein, welche Kosten der Brexit wohl für Deutschland mit sich bringen wird. Es ist nicht überraschend, dass nicht nur die britische Industrie leiden könnte, sondern auch europäische Handelspartner. Etwas übertrieben erscheinen jedoch Rechnungen über einen erhöhten deutschen Beitrag zum EU-Haushalt. Großbritannien zahlt derzeit mindestens so viel ein, wie es erhält, in vielen Jahren erhält es sogar mehr. Kürzt man somit die Ausgaben für Großbritannien aus dem EU-Haushalt, dürfte der Beitrag deutlich weniger ansteigen als derzeit vorhergesagt. Bleiben einige EU-Vorteile, wie z.B. der Binnenmarkt, für das Vereinigte Königreich erhalten, wird es zudem weiterhin gewisse Beiträge entrichten müssen. Gleichzeitig würde das die Auswirkungen für die Industrie deutlich reduzieren. Die Kosten hängen somit zu einem großen Teil von den Austrittsverhandlungen und somit auch von dem Verhandlungsgeschick der deutschen Bundesregierung ab. Das sollte in Artikeln über mögliche Kosten deutlicher kommuniziert werden.

Keine klare Linie?: In der vergangenen Woche wurde vor allem in der Union die Verantwortung der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bei der Bundeskanzlerin gesehen. Übersehen wurde, dass sich hier ein Trend fortsetzte: Die Partei des Ministerpräsidenten, die zudem eine energische und pragmatische Flüchtlingspolitik verfolgte, schnitt verhältnismäßig gut ab, während der kleinere Koalitionspartner bzw. die konservative Opposition sich in Aktionismus und Populismus verlor und dadurch den eigenen Wahlkampf ruinierte. Sowohl die SPD als auch die CDU/CSU ziehen somit die völlig falschen Lehren aus der Wahl. Die Bevölkerung erwartet nicht die größtmögliche Distanzierung von Angela Merkels (unspezifischer) Flüchtlingspolitik. Im Gegenteil: Um Wähler zu überzeugen, bedarf es einer klaren, pragmatischen und im Idealfall gut kommunizierten Linie – vor allem in der Flüchtlingspolitik. Das haben in der vergangenen Woche weder Horst Seehofer noch Sigmar Gabriel verstanden. Sonst würden beide nicht versuchen, sich von der Kanzlerin abzusetzen, sondern energisch an einem Integrationsprogramm feilen.

50 Jahre erfolgreich utopisch: In dieser Woche feierte das „Star Trek“-Universum seinen 50. Geburtstag. Seit 1966 bieten die Serie und ihre Ableger regelmäßig an den Zeitgeist angepasste utopische Entwürfe unserer zukünftigen Gesellschaft. Von einer für die 60er Jahre ungewöhnlich diversen Crew inklusive bis dahin selten im Fernsehen auftretenden friedlichen Aliens bis hin zu den jüngsten Kinoabenteuern von denen vor allem das letzte wieder großen Wert auf die vielfältigen und vor allem friedlichen Werte der Föderation in Zeiten von Terrorangriffen legte, zeigt „Star Trek“ immer wieder aktuell, wie eine bessere menschliche Gesellschaft erreicht werden könnte. Unter den vielen Beiträgen zum Jubiläum ist der Beitrag der Deutschlandfunk-Sendung „Aus Kultur- und Sozialwissenschaften“ sehr lohnenswert. Er ist hier nachzulesen und zu hören.