Ralph Stegner in Wedel
Heute veranstaltete die SPD in Wedel den politischen Sonntagmorgen. Eingeladen waren Ralph Stegner, der Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, sowie der Bundes- und Landtagsabgeordnete der SPD des Wedeler Wahlkreises.
Das Thema war recht allgemein gefasst. „Wege aus der Krise – Die Position der SPD“ war der Titel. Darunter wurden allgemeine Stichpunkte wie Arbeit, Soziales und Bildung angeführt.
Interessanterweise hatten die Politiker selber keine Reden vorbereitet, sondern es war ausschließlich eine Diskussion mit dem Publikum.
Daher konzentrierte sich das Gespräch zum größten Teil auf die Finanzkrise.
Zwischenzeitlich kam man jedoch auch auf die Bildung zu sprechen.
Vor allem wurde bemängelt, dass der Bund den Schulen gar nicht mehr helfen könne, da ihm durch die Förderalismusreform auch die letzten Kompetenzen genommen wurden.
Auch interessant war Stegners Meinung, dass es vielleicht nicht immer sinnvoll wäre, Arbeitsplätze zu subventionieren. Denn letztendlich zahle der Steuerzahler dabei mehr als für einige bei rauskomme. Vernünftiger wäre es, wenn man Strukturen schafft, in denen Arbeitsplätze langfristig gehalten werden könnten.
Er bemerkte aber auch, dass das teilweise nicht möglich sei, denn der Politiker, der versuche kurzfristig Arbeitsplätze zu sichern, werde eher vom Volk geliebt und dadurch schnell gewählt.
Darüber kam man auf den Weg der SPD. Die SPD sei die Partei, die auch unbequeme Maßnahmen durchsetzen könne, wenn dem Staat damit gedient sei. So erwähnte Ernst-Dieter Rossmann (MdB) viele Leistungen der Schröder-Regierung, die damals von der Union bekämpft wurden und mit denen sich heute Unionsminister schmücken.
Abschließend sah man natürlich die SPD auf einem richtigen Weg. Ob man mit unliebsamen Entscheidungen jedoch Wahlen gewinnt, ist eine andere Frage. Das es jedoch der moralisch richtige Weg ist, ist eine andere Sache…
Bemerkung: Dieser Beitrag befasst sich (unter anderem aus Zeitgründen) nur mit einem Bruchteil der angesprochenen Themen und Argumente. Es ist ein Beitrag, der in etwa zehn Minuten entstanden ist und daher nicht sonderlich stark durchdacht ist! Es ist lediglich das, was mir kurzfristig besonders wichtig war.