Jugend im Landtag (Teil 4): Die Ausschüsse

Am Samstag verbrachten wir den ganzen Tag in den Ausschüssen. Es gab zwei Ausschüsse, die sich mit Bildungsthemen auseinandersetzten, außerdem einen für Inneres und Recht sowie einen für Soziales.

Ich meldete mich bei „Inneres und Recht“.
Obwohl wir etwa sieben Stunden Zeit hatten, fühlte man sich immer unter Zeitdruck. Schließlich war es eigentlich jeder Antrag wert, ausführlich diskutiert zu werden.

Doch schon in den Ausschüssen zeichnete sich ein Problem ab, das später in der Plenardebatte richtig nervig wurde: Die Geschäftsordnungsanträge.
Man kann verschiedene GO-Anträge stellen. Zum Beispiel kann man damit auf Nichtbefassung oder sofortige Abstimmung plädieren. Dann wird einmal abgestimmt und mit Pech ist somit ein wertvoller Antrag abgelehnt.
Das war im Ausschuss aber nicht so schlimm, da Ausschussbeschlüsse lediglich eine beratende Funktion haben.

Sonst war es auf jeden Fall sehr interessant in relativ kleiner Runde über die Anträge zu diskutieren. Zwei Landtagsabgeordnete und ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des Landtages saßen ebenfalls in dem Ausschuss.
Ihre Meinung half oft und es war auf jeden Fall gut, dass sie dabeiwaren.
Doch leider hatten ihre Aussagen häufig auch großen Einfluss auf den Verlauf der Abstimmung. Denn auch wenn es sich keiner eingestehen wollten, hatte man doch Respekt vor den Abgeordneten, sodass man ihren Ideen häufig folgte.

Bei der Vorstellung der Ausschussarbeiten im Plenum stellte ich jedoch fest, dass sich unser Ausschuss mit Ablehnungen noch sehr zurück gehalten hat. Im Sozial-Ausschuss lautete fast jede Empfehlung auf „Nichtbefassung“…